Coronavirus droht das deutsche Gesundheitssystem zu “überwältigen”

Während Deutschland auf einen Monat der teilweisen Sperrung zusteuert, drängte Merkel in einer turbulenten Rede im Parlament auf Solidarität. Sie wurde von einigen Gesetzgebern zurückgedrängt, die wütend darüber waren, von Krisengesprächen ausgeschlossen zu sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Entscheidung der Regierung, am Donnerstag in einer angespannten Rede vor den Gesetzgebern im Bundestag eine begrenzte Sperrung zu verhängen.

Ihre Rede im Unterhaus des Parlaments kommt, als Deutschland innerhalb von 24 Stunden einen neuen Rekord in täglichen Coronavirus-Fällen mit über 16.700 Fällen verzeichnete. Während der Krisengespräche am Mittwoch einigten sich Merkel und die 16 deutschen Staatsoberhäupter auf eine einmonatige teilweise Sperrung, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

In einer Rede, die regelmäßig von Rufen mehrerer deutscher Gesetzgeber unterbrochen wurde, sagte Merkel, die derzeitige Infektionsrate stelle eine massive Bedrohung für das Gesundheitssystem des Landes dar.

“Eine solche Dynamik würde unsere Intensivstationen innerhalb weniger Wochen überwältigen”, sagte sie. Nur zu handeln, wenn die Krankenhausbetten voll sind, “wäre zu spät”.

Merkel sagte, sie verstehe die “Frustration” über die Pandemie und die neuen Beschränkungen, aber sie forderte den Gesetzgeber und die Öffentlichkeit auf, ihren Beitrag zur Verlangsamung der Ausbreitung zu leisten.

“Freiheit kann nicht tun, was Sie wollen. Freiheit übernimmt Verantwortung”, sagte Merkel.

Sie zielte auch auf Verschwörungstheorien und Desinformation im Kampf gegen das Virus ab, um die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) zu erreichen.

“Lügen, Desinformation und Verschwörungstheorien schaden nicht nur der demokratischen Debatte, sondern auch dem Kampf gegen das Virus”, sagte die Kanzlerin.

Der deutsche Gesetzgeber auf Bundes- und Länderebene ist in den letzten Wochen zunehmend frustriert, weil er nicht an den Krisengesprächen beteiligt war.

Die Entscheidungen über neue Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus sowie über die Aufhebung von Beschränkungen lagen seit Beginn der Pandemie weitgehend in den Händen von Bundes- und Landesführern.

Oppositionsgesetzgeber argumentieren, dass das deutsche parlamentarische System in der Krise ignoriert wird und drängen auf eine größere Rolle im Entscheidungsprozess. Sie argumentieren, dass die Maßnahmen vom Gesetzgeber diskutiert und genehmigt werden sollten.

Die teilweise Sperrung, die am Montag in Kraft tritt, erfordert strengere soziale Distanzierungsmaßnahmen und eine Begrenzung der Anzahl der Personen, die sich in der Öffentlichkeit treffen können.

Bars, Restaurants, Fitnessstudios und Kinos werden geschlossen – Schulen und Kindertagesstätten bleiben jedoch weitgehend geöffnet. Die Sperrmaßnahmen sollen derzeit bis Ende November laufen.

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