Wer wird einen Waffenstillstand in Libyen überwachen?

Der Top-Diplomat der EU hat die Berliner Gespräche über Libyen als großen Erfolg für die deutsche Außenpolitik gewürdigt. Als nächstes steht die schwierige Aufgabe an, einen dauerhaften Waffenstillstand einzuführen, der vom Block überwacht werden muss.
Wichtige internationale Akteure des libyschen Konflikts trafen sich in Berlin, um den Weg für ein Waffenstillstandsabkommen und Friedensgespräche zu ebnen. Der libysche Konflikt hat sich in einen Stellvertreterkrieg über regionale Dominanz und Kontrolle über Öl verwandelt. Und da der Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann, sind die Kriegsparteien nun bereit, eine politische Lösung zu suchen. Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Montag auf dem EU-Außenministergipfel in Brüssel darauf bestanden, dass man sich “darauf konzentrieren sollte, Libyens fragilen Waffenstillstand in einen dauerhaften Waffenstillstand zu verwandeln”, bevor man sich überlegt, welche Rolle die Europäische Union nun im nordafrikanischen Land spielen könne.
Trotz des Erfolgs der diplomatischen Bemühungen Deutschlands bei der Ausrichtung der Libyen-Konferenz bleibt Maas vorsichtig. Er hofft, dass die geplanten Gespräche in Genf unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen diese Woche fortgesetzt werden. Auf dem Berliner Gipfeltreffen am Sonntag hatten die verschiedenen Parteien Verhandlungsführer zu diesem Zweck ernannt, aber Maas sagte, es würde Zeit brauchen, um Frieden in Libyen zu erreichen, und der erste Schritt wäre nun, die entsprechenden Bedingungen vor Ort zu schaffen.

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