Maas fliegt nach Libyen, um die Friedensbemühungen mit Haftar voranzutreiben

“Unsere Botschaft ist klar: Niemand kann diesen Konflikt militärisch gewinnen”, sagte der deutsche Außenminister, bevor er in das nordafrikanische Land aufbrach. Vor einem internationalen Friedensgipfel in Berlin ist der Druck groß.
Außenminister Heiko Maas ist am Donnerstag kurzfristig zu Krisengesprächen mit General Khalifa Haftar nach Bengasi geflogen, bevor am Sonntag die Libyen-Konferenz in Berlin stattfindet. Im Namen der EU-Außenminister wird er auch mit Fayez al-Sarraj, dem Premierminister der Regierung des Nationalen Abkommens (GNA), sprechen.
“Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, Friedensgespräche für Libyen aufzunehmen”, sagte Maas vor seiner Reise. “Unsere Botschaft ist klar: Niemand kann diesen Konflikt militärisch gewinnen. Im Gegenteil, es öffnet sich jetzt ein Fenster, um den Konflikt von internationalem Einfluss zu befreien.” Dies würde den Weg für einen politischen Prozess und innerlibysche Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter der Schirmherrschaft des UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salame ebnen. “Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit nutzen, um Libyens Zukunft wieder in libysche Hände zu nehmen”, fuhr Maas fort. Dies würde die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten erfordern.

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