Deutsches Gericht verurteilt Russen wegen illegaler militärischer Tech-Exporte

Ein Gericht verurteilte den Mann des illegalen Exports von Technologie und Chemikalien nach Russland und sperrte ihn für sieben Jahre ein. Die Gegenstände, die für militärische Zwecke verwendet werden können, fallen unter das EU-Embargo gegen Moskau. Ein Gericht in der norddeutschen Stadt Hamburg hat am Donnerstag einen russischen Staatsbürger wegen illegalen Exports von Embargo-Technologie nach Russland zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg verurteilte den als Vladimir D. identifizierten Mann zu sieben Jahren Haft. Der Mann wurde beschuldigt, die Sanktionen der Europäischen Union verletzt zu haben, indem er Waren im Wert von Millionen Euro an “Militärempfänger in Russland” verkaufte.
Die Staatsanwaltschaft sagte zuvor in einer Erklärung, dass die Waren “besonders für den Einsatz im Bereich der militärischen Raketentechnologie geeignet” seien. Der Verdächtige, dessen Alter noch nicht bekannt ist, wurde im Dezember 2018 im südwestlichen Bundesland Baden-Württemberg, in dem er lebte, festgenommen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, er habe zwischen 2014 und 2018 Waren im Wert von über 1,83 Mio. EUR an Empfänger in Russland verkauft.
Zu den Artikeln gehörten zwei heißisostatische Pressen, die in der Luft- und Raumfahrttechnik sowie in der Forschung eingesetzt werden. Die Maschinen können für militärische Zwecke eingesetzt werden, weshalb die Ausfuhr nach Russland nach dem EU-Sanktionsregime verboten ist. Die Ausrüstung ermöglicht die Verarbeitung von Metalllegierungen in einer Umgebung mit hoher Hitze und hohem Druck, um extrem dichte Hochleistungsteile herzustellen. Die Technologie wird beispielsweise bei der Herstellung von Flugzeug- und Raketentriebwerken eingesetzt. Vladimir D. wurde auch beauftragt, bis zu 15 Kilogramm Decaboran-Chemikalien an einen “Militärempfänger” zu liefern, und es gelang ihm, eine unbekannte Menge erfolgreich zu versenden. Die chemischen Verbindungen sind in Raketentreibstoff und Sprengstoffen enthalten.

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