YPG-Rückkehrer: Terroristenbekämpfer unter Verdacht

Die kurdische YPG-Miliz hat den Kampf gegen den “Islamischen Staat” massiv verschärft, doch viele ausländische YPG-Anhänger, darunter auch Deutsche, sind nach Hause gekommen, um unter Terrorismusverdacht zu stehen.
Am Freitag, dem 4. Oktober, klingelte es gegen neun Uhr morgens. Davor stand ein halbes Dutzend Polizeibeamte mit einem Durchsuchungsbefehl des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, dem höchsten deutschen Straf- und Zivilgerichtshof.
Danach verlor Jan-Lukas Kuhley den Überblick über die Zeit. Er kann sich nicht erinnern, wie lange die Ermittler alles in seiner gemeinsamen Studentenwohnung durchsucht haben – aber es fühlte sich wie eine Ewigkeit an.
Zur gleichen Zeit erhielten Kuhleys Eltern einen Besuch von der Polizei. Eine andere Wohngemeinschaft, aus der er kürzlich ausgezogen war, wurde ebenfalls durchsucht. Der Grund für die groß angelegte Aktion: Verdacht auf Verstoß gegen § 129b Bundesgesetz, der sich auf die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung bezieht. Der schlanke Student hatte sich 2017 als Freiwilliger den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten der YPG in Syrien angeschlossen. Er war mehrere Monate lang aktiv am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat beteiligt – in einer Einheit, die mit Waffen und gepanzerten Fahrzeugen operierte.
Für den Grünen Abgeordneten Nouripour ist klar: “Die Bundesregierung versucht, ein Gleichgewicht zwischen der YPG einerseits und den Wünschen der Türkei andererseits zu finden. Das kann nicht gelingen.” Die Konsequenzen dieses rechtlichen und politischen Dilemmas spüren Menschen wie Jan-Lukas Kuhley – auch wenn die Ermittlungen gegen ihn wahrscheinlich genauso beendet werden wie gegen die anderen YPG-Rückkehrer.

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