Deutschen Rüstungsunternehmen wird vorgeworfen, Kriegsverbrechen im Jemen unterstützt zu haben

In Deutschland hergestellte Waffen sind ein häufiger Anblick im Jemenkrieg, bei dem über 100.000 Menschen ums Leben kamen. Waffenfirmen und Angela Merkels Regierung wurden von Nichtregierungsorganisationen beschuldigt, mögliche Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit Waffenexporten unterstützt zu haben.
In einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) sehen sich deutsche Waffenhersteller und die Regierung selbst mit dem Vorwurf konfrontiert, mögliche Kriegsverbrechen zu unterstützen und zu begünstigen, berichteten deutsche Medien am Mittwoch. Eine Gruppe von Menschenrechtsorganisationen reichte die Strafanzeige wegen Waffenexporten nach Saudi-Arabien und seinen am Jemen-Konflikt beteiligten Verbündeten ein, berichteten die Süddeutsche Zeitung und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten NDR und WDR. Gegenstand der Beschwerde sind in erster Linie der deutsche Verteidigungsgigant Rheinmetall und der europäische Flugzeughersteller Airbus mit Hauptsitz in Deutschland. Die Organisationen, darunter das in Berlin ansässige Europäische Zentrum für konstitutionelle Fragen und Menschenrechte (ECCHR) und die Yemini-Gruppe Mwatana, werfen den beiden Firmen vor, Angriffe auf Zivilisten im Jemen zu ermöglichen. Gezielte Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser sind nur dank der Waffen- und Logistiktechnologie möglich, die von Rheinmetall und Airbus hergestellt und verkauft wird. Beide Unternehmen hätten auf die Anschuldigungen gesetzeskonform reagiert, berichteten die Süddeutsche Zeitung, der NDR und der WDR. “Eine endgültige Entscheidung über den Export von Militärausrüstung erfolgt nur mit Zustimmung der Bundesregierung”, heißt es in einer Stellungnahme von Airbus. “Deutschland hat eines der strengsten Waffenexportgesetze der Welt”, fügte das Unternehmen hinzu.

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