Balsamico “made in Germany” ist laut EU zulässig

Ein italienisches Konsortium hatte einen deutschen Essighersteller verklagt, der sein Produkt als “Balsamico” verkaufte. Das oberste Gericht der EU hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs nicht gegen das EU-Gesetz zur Bezeichnung von Lebensmitteln verstößt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch in einem Urteil festgestellt, dass der Begriff “Balsamico” keine Lebensmittelbezeichnung ist, die nach den Bestimmungen der Europäischen Union über die geografische Bezeichnung von Lebensmitteln geschützt ist.

Der im Südwesten Deutschlands ansässige Essighersteller Balema vertreibt seine Balsamico-Produkte unter den Bezeichnungen “Balsamico” und “Deutscher Balsamico”.
Ein italienisches Konsortium verklagte Balema mit der Begründung, ein solches Branding verstoße gegen die geografische Lebensmittelbezeichnung “Aceto Balsamico di Modena”. Der EuGH gelangte zu dem Schluss, dass der Begriff “Aceto” gebräuchlich ist und der Begriff “Balsamico” ein Adjektiv ist, das üblicherweise für Essige mit bittersüßem Geschmack verwendet wird Europa gegen widerrechtliche Aneignung und Nachahmung: Italien hat die am meisten geschützten Lebensmittelbezeichnungen in der Europäischen Union, einschließlich Chianti-Wein und Parmaschinken. Balema hatte bei deutschen Gerichten Berufung eingelegt und wollte wissen, ob der Schutz des “Aceto Balsamico di Modena” auch gilt die nicht geografischen Begriffe “Aceto”, “Balsamico” und “Aceto Balsamico”. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an den EuGH verwiesen.
Die Entscheidung vom Mittwoch könnte einen Präzedenzfall für nicht geografische Namen in Lebensmittelbezeichnungen darstellen.

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