Europäische Kommission: ‘Team Ursula’ rüstet sich

Das Europäische Parlament wird am Mittwoch nach einem Monat Verspätung über die neue Kommission abstimmen. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen möchte, dass es “geopolitisch”, umweltfreundlich und kostengünstig ist. Für das Team von Ursula von der Leyen war der Start nicht einfach: Das Europäische Parlament lehnte drei Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn ab, deren Regierungen dann Ersatz finden mussten. Der französische Präsident Emmanuel Macron ärgerte sich besonders über die Verzögerung, die er von der Leyen vorwarf. Daher konnte die neue Kommission ihre Arbeit in Brüssel nicht wie geplant am 1. November aufnehmen. Sie soll nun offiziell am 1. Dezember beginnen. Es gab auch rechtliche Unsicherheiten, da das Vereinigte Königreich sich geweigert hat, einen Kommissar zu benennen. Der britische Premierminister Boris Johnson sagte, Großbritannien müsse bis nach den Parlamentswahlen am 12. Dezember warten. Schließlich soll der Brexit am 31. Januar stattfinden. EU-Anwälte haben festgestellt, dass Ursula von der Leyen ihre Arbeit mit 26 Kommissaren aufnehmen kann. Ein EU-Diplomat sagte: “Wir gehen voran, da es keinen Präzedenzfall gibt. Der Brexit ist Neuland für alle.” Dennoch hat die EU für alle Fälle rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es gegen seine Vertragspflichten verstoßen hat. Möglicherweise muss sich die britische Regierung vor dem Europäischen Gerichtshof verteidigen. Sollte der Brexit nicht stattfinden, kann das Vereinigte Königreich weiterhin einen Kommissar benennen, für den von der Leyen eine Stelle finden muss.

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