Maas: China sollte die Menschenrechtsverpflichtungen einhalten

Nachdem durchgesickerte Dokumente Einzelheiten über Chinas Internierung muslimischer Uiguren enthüllten, forderte der deutsche Außenminister Peking auf, die Menschenrechte zu wahren. Der deutsche Autobauer VW hat inzwischen seine Präsenz in China verteidigt. Außenminister Heiko Maas forderte China am Dienstag auf, seinen Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen, und forderte Peking auf, seine Position zur Internierung muslimischer Minderheiten in Gefangenenlagern zu klären. Die Kommentare von Maas kommen zwei Tage, nachdem durchgesickerte Dokumente enthüllt haben, wie China Mitglieder seiner muslimischen Minderheit in der Provinz Xinjiang mit systematischer Überwachung und Masseninternierung unterdrückt hat. Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind rund eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in sogenannten Umerziehungslagern im Nordwesten Chinas inhaftiert. “China muss seinen internationalen Verpflichtungen in Bezug auf Menschenrechte nachkommen”, sagte Maas in Berlin. Der deutsche Außenminister sagte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: “Wenn tatsächlich Hunderttausende Uiguren in Lagern festgehalten werden, kann die internationale Gemeinschaft ihre Augen nicht schließen.” Menschenrechtsbeobachter haben Deutschland und die an der Internierung mitschuldigen multinationalen Konzerne aufgefordert, sich gegen China, den wichtigsten Handelspartner des Landes, durchzusetzen. Aufgrund der vielen deutschen Geschäftsbeziehungen mit China stand Berlin unter dem Druck, auf die Inhaftierung von Uiguren zu reagieren. Maas betonte die Bedeutung von Transparenz und forderte einen unabhängigen Zugang zu Xinjiang, beispielsweise die Erlaubnis des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte.

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