Droht Ende des “Open Skies”-Abkommens?

Gemäß des “Open Skies”-Vertrags ist es 34 Staaten gestattet, Überwachungsflüge über militärischen Einrichtungen durchzuführen. Die Bundesregierung befürchtet allerdings nun, dass die Trump-Regierung das vertrauensbildende Abkommen aufkündigen könnte. Diese Flüge sollen Kriege verhindern – und sie sollen das Vertrauen zwischen Staaten stärken: In Russland, den USA und in Europa starten daher seit nunmehr 17 Jahren regelmäßig militärische Überwachungsflugzeuge. Mit hochauflösenden Kameras machen sie Fotos von Militärstützpunkten – und zwar im jeweils anderen Land. Es kann als eine Form der legalisierten Spionage betrachtet werden: US-Amerikanische Maschinen fliegen quer über Russland hinweg, von Moskau bis Wladiwostok. Russische Jets agieren ebenso am Himmel über den Vereinigten Staaten. Solche Überflüge – 1500 davon gab es bislang – sind möglich durch die am 1. Januar 2002 in Kraft getretene “Open Skies”-Vereinbarung – oder zu Deutsch: “Vertrag über den offenen Himmel (OH)”. Unterzeichnet wurde dieser von 34 Staaten, auch Deutschland gehört dazu. Nun aber befürchten diverse Experten, dass mit dieser vertrauensbildenden Maßnahme bald Schluss sein könnte.

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