Bundesregierung – Zwischen harmlos und hochexplosiv

Am Wochenende könnte die Zukunft der Bundesregierung klarer werden. An Samstag gibt die SPD das Ergebnis der ersten Runde im Mitgliederentscheid über die Parteispitze bekannt. Am Sonntag wählt Thüringen einen neuen Landtag. Scheidet Vizekanzler Scholz aus dem Rennen um den Parteivorsitz aus und verliert die CDU die Wahl in Thüringen, droht der großen Koalition neuer Ärger. Der Mitgliederentscheid verwandelte sich so in eine Vertrauensfrage über den Mann, an den die einen sich noch immer als Gerhard Schröders sprachsteifen Generalsekretär zu Zeiten der Agenda 2010 erinnern, während andere in ihm den einzig aussichtsreichen Kanzlerkandidaten sehen. Und auch wenn die SPD erst auf dem Parteitag im Dezember über die große Koalition abstimmen will: Wenn Scholz scheitert, fehlt ihm trotz Ministeramt faktisch die Legitimation, noch für die Fortsetzung der Regierungsarbeit zu werben. Und womöglich auch die Lust.
Einige der Kandidaten für den Parteivorsitz wollen am Samstag noch Wahlkampf in Thüringen machen und dann gemeinsam mit dem Zug nach Berlin fahren, Abfahrt 14.11 Uhr ab Erfurt. Dort erfahren sie dann kurz vor der Veröffentlichung um 18 Uhr das Ergebnis. 1993 rief Interimsparteichef Johannes Rau die drei Kandidaten in Mainz, Hannover und Wiesbaden an. Diesmal informiert die Interims-Vorsitzende Malu Dreyer zwei erfolgreiche und vier unterlegene Paare in der Parteizentrale.

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