SPD-Fraktionschef zweifelt NATO-Mitgliedschaft der Türkei an

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt nun zur Debatte, ob die Türkei in Anbetracht ihrer Militäroffensive auch weiterhin Mitglied des Verteidigungsbündnisses NATO bleiben kann. “Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu”, so Mützenich. Der SPD-Fraktionschef weist des Weiteren auf den Umstand hin, dass NATO-Mitgliedsstaaten sich nicht nur verpflichtet hätten, Werte zu teilen, sondern ebenso das Völkerrecht zu achten. “Die Invasion der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien ist keineswegs durch das Selbstverteidigungsrecht gedeckt. Meine Zweifel an der Türkei sind gewachsen – nicht erst seit dem Kauf russischer Luftabwehrraketen.” Mützenich äußerte zudem, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg müsse die Folgen für die Rolle der Türkei innerhalb des NATO-Verbunds hinsichtlich der türkischen Militäroffensive auf nordsyrisches Hoheitsgebiet bewerten: “Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der NATO zu. Er wird sagen müssen, ob er weiter von der Verlässlichkeit der Türkei überzeugt ist.”

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